VERFASSUNGSKRISE IN POLEN

Rückblick

Am Freitag, den 17.06.2016, referierte Prof. Dr. Dr. h.c. (Ternopil) Fryderyk Zoll im Kunstraum des Umweltzentrums Dresden zur »VERFASSUNGSKRISE IN POLEN« und über die Veränderungen unter der PiS-Partei von Jarosław Kaczyński (PiS = „Prawo i Sprawiedliwość“, deutsch: „Recht und Gerechtigkeit“). Konkret ging es nicht nur um die Auswirkungen der Beschneidung der Kompetenzen des polnischen Verfassungsgerichts im Herbst 2015, sondern ebenso um die Hintergründe, weshalb die PiS so agierte und welche Argumente sowie juristische Winkelzüge sie dabei verwendete.

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Wolfgang Howald, Präsident der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Sachsen, und Katharina Grzesik vom Europe Direct Informationszentrum Dresden geben eine kurze Einführung in den Abend.

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Fryderyk Zoll referierte reichlich 50 Minuten frei und anhand zahlreicher Anekdoten über den momentanen verfassungsrechtlichen Zustand in Polen und dessen Entstehungsgeschichte.

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Rund 25 interessierte Gäste waren gekommen und kamen anschließend mittels Fragen sowie eigener Anmerkungen mit dem Referenten ins Gespräch. Nach fast 50 Minuten Dialog waren vermutlich mehr neue Fragen aufgeworfen worden als alte komplett beantwortet.

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Fryderyk Zoll hat eine Professur für Zivilrecht an der Jagiellonen-Universität in Krakau sowie eine Mercator-Gastprofessur an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl für Polnisches und Europäisches Privatrecht sowie Rechtsvergleichung) inne.

 

Veranstaltungsankündigung

 

VERFASSUNGSKRISE IN POLEN – Hintergründe, aktuelle Entwicklungen und Zukunftsaussichten
 

 

Vortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. (Ternopil) Fryderyk Zoll

Freitag, den 17.06.2016 um 19 Uhr

Ort: Kunstraum des Umweltzentrums Dresden, Schützenplatz 1, 01067 Dresden

Der Kunstraum Dresden ist der Ausstellungs- und Veranstaltungsraum des Umweltzentrum e.V. auf der Schützengasse und befindet sich fußläufig zwei Minuten von diesem entfernt am Schützenplatz.

Eintritt frei

Seit Herbst 2015 sorgt sich die deutsche Öffentlichkeit um den Zustand der polnischen Demokratie. Auslöser ist die Beschneidung der Kompetenzen des polnischen Verfassungsgerichts. Dabei gibt es in Polen ein Verfassungsgericht bereits seit 30 Jahren und es war in dieser Zeitspanne nie Gegenstand von öffentlich ausgetragenen Diskussionen über die polnische Landesgrenze hinweg. Die nationalkonservative Gewinnerin der letzten Parlamentswahlen, die Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, zu dt. Recht und Gerechtigkeit), hat als eine der ersten Regierungshandlungen eine Neuordnung des Verfassungsgerichts umgesetzt. Sind diese Bestrebungen ein Ausdruck der Reformbedürftigkeit des Hüters der polnischen Verfassung oder sollen sie eher als eine Entmündigung des Gerichts bzw. zur Verzögerung anstehender rechtlicher Grundsatzentscheidungen dienen? Sind sie ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheitsrechte und das Grundgerüst der demokratischen Ordnung in Polen? Welchen Einfluss haben diese innenpolitischen Verwerfungen auf die Wahrnehmung und das Selbstverständnis Polens in der EU? Kann die Europäische Union den Konflikt um das Verfassungsgericht zu einem Kompromiss bringen und wie könnte dieser aussehen? Ist die Kultur der Rechtsstaatlichkeit vielleicht zu wenig im polnischen Bewusstsein verankert und welche Positionen bezieht PiS dazu? Welche weiteren Entwicklungen sind zu erwarten?

 

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Keine Innenpolitik ohne Außenwirkung. Die Geschichte verbindet Polen und Deutschland. Bild: Gdansk/Danzig

 

All diese Fragen drängen sich sicherlich nicht nur ausländischen Beobachtern, sondern auch allen polnischen Bürger*innen auf. Interessant sind dabei sicherlich unterschiedliche Perspektiven. In seinem Vortrag wird Prof. Fryderyk Zoll, der an Hochschulen in Polen und in Deutschland lehrt und einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Diskussion leistet, die Hintergründe dieser innenpolitischen Entwicklungen und die Bestrebungen, den nun mehrere Monate dauernden Zwist beizulegen, eingehend beleuchten.

Prof. Dr. Dr. h.c. (Ternopil) Fryderyk Zoll – Professur für Zivilrecht an der Jagiellonen-Universität in Krakau, Mercator-Gastprofessur an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl für Polnisches und Europäisches Privatrecht sowie Rechtsvergleichung), Mitglied zahlreicher Experten- und Gutachtergremien u.a. in den Jahren 2011 - 2015 Mitglied der polnischen Kodifikationskommission beim Justizministerium, Mitglied der Rechtsexpertengruppe bei der Batory-Stiftung.

Ansprechpartner

Europe Direct Informationszentrum (EDIC) Dresden
Schützengasse 16 – 18
01067 Dresden

Katharina Grzesik

Tel.: 0351/4 94 33 66
Fax: 0351/4 94 34 00
E-Mail: europe_direct(at)uzdresden.de

Kooperationspartner
Sustainable Development Goals